Umsetzung DSM-Richtlinie

Der Börsenverein hat eine Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/790 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG (DSM-RL) einschließlich der Stellungnahme Deutschlands zu Artikel 17 dieser abgegeben.

Das Justizministerium hat zur Umsetzung der DSM-Richtlinie zunächst zwei Diskussionsentwürfe vorgelegt, zu denen der Börsenverein am 31.1.2020 mit einer Stellungnahme sowie am 31.7.2020 mit einem Diskussionsbeitrag reagiert hat. Im Oktober 2020 wurde schließlich ein Referentenentwurf veröffentlicht, zu dem der Börsenverein am 5.11.2020 Stellung bezogen hat. Ein Regierungsentwurf wurde am 3.2.2021 veröffentlicht. Zu den Regelungen der Verlagsbeteiligung im Gesetzesentwurf der Bundesregierung haben wir gemeinsam mit VG Wort, VS, dju und DJV ein Positionspapier veröffentlicht. Unsere Stellungnahme zu den weiteren Vorschriften finden Sie hier.